wir verkaufen selbstfahrende Motor-Kompressor Teerspritzmaschine ohne Spritzrampe mit 2 Spritzdüsen . (Quelle: IDS-Korpus)
Dort entdeckte der Landesrechnungshof Niedersachsen eine originalverpackte Teerspritzmaschine, die bereits 1991 für 35000 Mark gekauft, aber nie gebraucht worden war, da die alte, gerade acht Jahre alte Maschine völlig genügte. (Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Zudem kommt es auf die zivilrechtlichen Eigentümerverhältnisse dabei schon wegen der "Breitenwirkung" nicht an (vgl. BGH, LM § 1 UWG Nr. 241 = GRUR 1972, 558 - Teerspritzmaschine). (Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
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