Zweck dieser Beteiligung: Der Bundestag wird nun eine Stellungnahme zum Antrag der hessischen Landesregierung abgeben, der die Unvereinbarkeit von Artikel 78 der hessischen Landesverfassung mit dem Grundgesetz für gegeben sieht. (Quelle: Junge Welt 2000)
Das größte Problem sei die "Unvereinbarkeit der zwei Rollen, die die Bank inne habe": als Kreditgeberin mit entsprechenden Zinssätzen und als Institution der Armutsbekämpfung. (Quelle: Junge Welt 2000)
Er muß wegen Unvereinbarkeit der Ämter zwar sein Parlamentsmandat in Rom aufgeben, wird aber weiterhin aus nächster Nähe die italienische Politik verfolgen. (Quelle: Junge Welt 1999)
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